Obwohl sich die Titelseite dieser Broschüre auf das überparteiliche Abstimmungskomitee zum Zusatzleistungsgesetz bezieht und daher alle Logos der unterstützenden Parteien darauf abgebildet sind, befasst sich die restliche Broschüre lediglich mit den Abstimmungsparolen der SP. Doch leider verläuft der Ausbau des städtischen Velo- Eidgenössische Abstimmungen Nein zum missratenen Jagdgesetz Die Revision des Jagdgesetzes gefährdet den Artenschutz. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … Volksabstimmung vom 29. 1969 ermöglichten die stimmberechtigten Männer den Gemeinden im Kanton das Frauenstimmrecht auf kommunaler Ebene einzuführen. Anfang September über das neue Zusatzleistungsgesetz. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» Ja. Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität. Bei der Abstimmung Ende September geht es um eine der grössten Lastenverschiebungen der vergangenen Jahre – weg von den Städten und Gemeinden, hin zum Kanton. Abstimmung vom 23. Die Vorlage zum Strassenfonds profitierte womöglich von der gleichzeitigen Abstimmung über die Zusatzleistungen. Film- und Medienförderung. 15. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» Wer ist daran beteiligt? Inhalt Kanton Zürich - Steigende Sozialkosten: Gemeinden entlasten?. April 2018 (Stadtrat- und Gemeinderatswahlen) - Mit Karin Fehr Thoma (Grüne) empfehlen wir auch die SP Kandidaten und Kandidatinnen in die Exekutive der Stadt Uster. Direkter Gegenentwurf zur Velo-Initiative Ja . Oktober 2019; Beiträge des Kantons) 27.9.2020: Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Mit dem neuen Politikvermittlungsprogramm «The Lawmaker» schlägt der Zürcher Kantonsrat eine Brücke zwischen Rathaus und Schulzimmer. Am 27. 1. Im Parlament hat die sogenannte Klimaallianz von SP, GLP, Grünen, EVP und AL, welche das Zusatzleistungsgesetz und das Strassengesetz durchboxten, die knappe Mehrheit. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Die Linke bekämpft die höheren Kinderabzüge, ein Teil ihrer Wählerschaft aber liebäugelt mit einem Ja. Wird der Unterhalt eingerechnet, kosten die Flieger gar 24 Milliarden Franken. Die SVP-Basis könnte die SP retten. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen … Die SP positioniert sich gegen dieses Vorhaben und lehnt das neue Jagdgesetz klar ab. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. Kantonale Vorlage . Zur gleichen Zeit profitiert die Jagd in keiner Weise davon. Mit dem ZLG wird ein Kompromiss geschaffen, der für eine faire Verteilung der Kosten zwischen den Gemeinden und dem Kanton sorgt. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Abstimmungsempfehlung: JA, weil dadurch die … JA. Wie entsteht ein Gesetz? Weiter Nein zur Kündigungsinitiative Mehr Informationen über die Kampagne Weiter Nein zu Luxus-Kampfjets! Abstimmung vom 27. FDP, SP und SVP Bassersdorf haben dazu eine Informationsveranstaltung organisiert. Stopp die Limmattalbahn Nein Im Interview erklärt Katrin Cometta die von ihr eingereichte Parlamentarische Initiative zur Förderung von Energiefonds durch Gemeinden - und, weshalb der Vorstoss gerade jetzt eingereicht wurde. Eidgenössische Vorlagen. Abstimmung im Kanton Zürich Ja zu Stadion und Velo-Routen +++ Aesch und Birmensdorf gegen Einheitsgemeinde +++ 84-Jähriger schafft Wiederwahl 27.9.2020 um 08:00 Uhr Abstimmung Schweiz: Diese Abstimmungen kommen am 27. Eidgenössiche Vorlage . Geld, dass dann an anderen Orten fehlt – bei den Prämienverbilligungen, bei den Renten und im Klimaschutz. Ausgangspunkt war hier eine 2014 vorläufig unterstützte parlamentarische Initiative der Grünen. PARTEIEN ZUR ABSTIMMUNG FDP Martina Zürcher-Böni, Gemeinderätin, Präsidentin FDP 10 Ökonomin Städtische Vorlage S1) Ja. Zudem wurde im Kanton Schaffhausen und … Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … Eidgenössische Abstimmung, 29. Die Gemeinde nimmt aufgrund ihrer Nähe zur Bevölkerung eine wichtige Rolle ein. September 2020 kommen folgende sozialpolitisch relevanten Vorlagen zur Abstimmung: Im Kanton Zürich: – Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderungen vom 28. In den letzten Tagen hat die SP Kanton Zürich eine Abstimmungsbroschüre in alle Haushalte verteilen lassen. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. «Ich verstehe die Welt nicht mehr!», wetterte der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (svp.) Mit einer Gesetzesanpassung möchte man nun die ungleiche Soziallastenverteilung unter den Gemeinden ausgleichen. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) Vorlage 2: Bundesbeschluss vom 28. Empfehlungen der Grünen zu den Abstimmungen und Wahlen. Wildhüter statt Jäger Nein. Am 27. Weiter. Fair-Food-Initiative JA. Der Ausbau von (siche-ren) Velowegen und -routen ist ein Kernthema der GLP. September 2020 zur Abstimmung kommt. Dagegen hat die SP gemeinsam mit Verbündeten das Referendum ergriffen, das am 27. Vorlage 1: Bundesgesetz vom 28. Ja zum Zusatzleistungsgesetz: «Das ist gelaufen» (Tele Züri, 27.09.2020) Bei der kantonalen Abstimmung zum Zusatzleistungsgesetz zeichnet sich früh ein klares Ja ab.
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