0000017930 00000 n November 2020. Wie alle anderen Parteien sind auch wir für die Erhöhung der finanziellen Beiträge der Stadt Zürich an die Pro Senectute Kanton Zürich ab 2021. FDP Kanton Zürich beschliesst Stimmfreigabe zum Soziallastenausgleich und Nein-Parole zum Strassengesetz. 0000004049 00000 n sischer Ebene zur Abstimmung. 131.211 Verfassung des Kantons Zürich. 159/2018. Eidgenössische Abstimmung vom 9. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. 0000003328 00000 n Volksabstimmung vom 27. �&�*��pE3�8���s�U��fNn�BX�0�3�j�,�k�0�a�� ��C���#�,�.�?m8(`��^͠���0�#s��;l�9m&N```te��d��Cę��V�y�~Y�f�(`�a�`�j�>�a �L��� w}�(4���0Lo`����i=��b��+{����8�`� �*@_P|X��Ͱ��ـa��4��"�>�;}�j|��>`�� 0000013417 00000 n 0000031631 00000 n Januar 2022 revidieren. Der «Höngger» hat die in den Zür-cher Parlamenten vertretenen Parteien aus dem Wahlkreis 6 und 10 um ihre Empfehlung gebe - ten. 0000014346 00000 n Wir sagen JA. Sendung Report: Abstimmung Strassengesetz Kanton Zürich. 0000226370 00000 n Mai ab, wie es bei der Staatskanzlei auf Anfrage hiess. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Städtische Vorlagen S1) Volksinitiative «Sichere Ve-lorouten für Zürich» S2) Privater Gestaltungsplan Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. 0000222022 00000 n 0000218137 00000 n Mit dem Ja der Zürcher Stimmbevölkerung zum Strassengesetz (Unterhalt von Gemeindestras-sen) wird der Kanton Zürich den Gemeinden einen Kostenanteil für den Unterhalt der Gemeindestrassen leisten müssen. September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Auch das Strassengesetz wird angenommen mit einem Ja von gut 55 Prozent. h�bb�c`b``Ń3� ���ţ�1�x8�@� �� � Mehr. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen … trailer Die Nummerierungen auf die - ser Doppelseite entsprechen je-nen der Vorlagen. Das ist ein wichtiger Meilenstein bei einem Anliegen, dass Gemeinden und Städte im Kanton Zürich schon lange belastet. Abstimmung: Erste Aargauer Gemeinden melden Ergebnisse . 0000005206 00000 n H�\��n�0��y September 2018) 1 Postkonto: 80-37173-6 0000266081 00000 n September im Kanton Zürich. Für die Delegierten ist es fraglich, ob sich die Gemeinden und Parteien noch an diese Vereinbarung gebunden fühlen. 3)))���;� �<44�Y"�llll⒎)2`@����pH�qXD�A���A���+u ��6��q Die Delegierten waren darin gespalten, welches der beiden Anliegen stärker zu gewichten sei. Neu soll auch «Sozialberatung» hinzukommen. Parteisekretariat EDU Kanton Zürich Bürglistrasse 31 Postfach 248 8408 Winterthur. September 2020 kommt eine Vielzahl von Abstimmungsvorlagen an die Urne. 631 58 September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. Sie ist nicht nur eine unnötige Machtdemonstration des Kantons gegen die linken Städte, sondern ergibt auch aus verkehrspolitischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht keinen Sinn. 0000002783 00000 n JA 0000007235 00000 n Volksabstimmung vom 27. �Q�}�����k{|5��>M�5�ILY�.�5�k3}k���k�ۡ����xӚ+>S0�z�R��p��6��p Q��4E��2 Das Geld ist bisher für Kantonsstrassen vorgesehen. 0000006787 00000 n Abschliessend informierte Patrick Eugster, Vorstand Jungfreisinnige Kanton Zürich und Präsident des Initiativkomitees über die Renteninitiative der Jungfreisinnigen Schweiz. xref 688 0 obj <>stream ... Stadtratsbeschluss Nr. H�\�ˎ�@E�|E/g#^�� !��y(�| ����x�O]�5�b s]�Sto���/&�1��1,���n�}n�9�K?Dif��]�W�{m�(���㶄�a8�QQ���-�üT�x Tel. Komitee. Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. Downloads. Erneuerungswahl des Mietgerichts Zürich für die Amtsdauer 2014–2020, Vertreterinnen und Vertreter der Vermieterseite Erneuerungswahl der Kreisschulpflege (1 Mitglied) im Schulkreis Uto (Stadtkreis 2 und vom Stadtkreis 3 das Gebiet südlich der Birmensdorferstrasse) für die Amtsdauer 2014–2018, 2. 0000223972 00000 n Bei der Instandsetzung und Sanierung von Gemeindestrassen handelt es sich jedoch um eine kommunale Infrastrukturaufgabe, welche von den Gemeinden über Steuern finanziert werden soll. 631 0 obj <> endobj Argumente. Umwandlung des Zweckverbandes Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach in eine Interkommunale Anstalt. Alle Stimmberechtigten sind aufgerufen, wichtige Entscheide für Land, Kanton und Wirtschaft mitzubestimmen. 0000013921 00000 n ... Parolenfassung zur Vorlage «Strassengesetz»: NEIN. Für die Delegierten ist es fraglich, ob sich die Gemeinden und Parteien noch an diese Vereinbarung gebunden fühlen. Abstimmung Kanton Zürich. 0000007198 00000 n a��9 � vb?.ۓ@�\��iG�������N����xW����t�[������ɕ����x���ɉIo�+�"%�j���w��Z�9���9@��WiF �` ���J September 2020 über das Strassengesetz und das Zusatzleistungsgesetz Zusatzleistungsgesetz 0000008604 00000 n Medienmitteilung 15.05.2020 Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen) NEIN (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht) Medienmitteilung zu den Abstimmungsparolen. 0000032263 00000 n 0000256585 00000 n 0 endstream endobj 687 0 obj <>/Filter/FlateDecode/Index[90 541]/Length 41/Size 631/Type/XRef/W[1 1 1]>>stream Gemeinsame Medienmitteilung der SP Kanton Zürich, SP Stadt Zürich, SP Winterthur Die SP lehnt die Verschiebung der Kompetenzen beim Strassenbau weg von Zürich und Winterthur hin zum Kanton ab. 0000006425 00000 n Neubau des Feuerwehrdepots Küsnacht – Das sagen die Parteien und Rechnungsprüfer zur Abstimmungsvorlage Weder die Rechnungsprüfungskommission noch die Ortsparteien stellen sich gegen die Neubaupläne fürs Küsnachter Feuerwehrdepot. 0000252145 00000 n Abstimmung vom 29. Dafür werden dem … ... was als Gesamtpaket mit den Parteien so vereinbart wurde. Die Delegierten anerkennen aber auch den Handlungsbedarf beim Ausgleich der sozio-strukturellen Ungleichheit zwischen den Gemeinden. 0000254795 00000 n Kritik üben sie dennoch. 0000035538 00000 n 9����(�� �K" 0000021414 00000 n 0000006311 00000 n <]/Prev 1286822/XRefStm 2238>> Die grösseren Parteien sind meist auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene durch kantonale und kommunale Sektionen aktiv, wogegen sich viele kleine Parteien auf die politische Arbeit in ihrem Kanton oder in ihrer Gemeinde beschränken. An der Abstimmung vom 27. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. ��1�8(&�5��4:�]^ᛴ���Y�N.f��}���ܸ�a{��5�N��|�0��� ��Y�v��۞k����Q�`�Ǯ5w>>9ݾ���[�����n})��?��2AAAa㴴��� Empfehlung. Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes des Kantons Zürich müssen die Gemeinden im Kanton Zürich ihre Gemeindeordnung bis am 1. Hier finden Sie die Übersicht und die KGV-Abstimmungsempfehlung. startxref 0000248027 00000 n Parolenfassung zur Vorlage «Soziallastenausgleich»: Stimmfreigabe. C��}���tn7sT��.N=��Q�%뵞���-xGށ��r��9��)9g�,d{�W�\o��Z�;��ֲ֢֮���w������������������|�|�|�|W�+e���Sؗ�/a� G�/���E���|A��_�/~e��se}.��%�KЗp/{!�QУgOggOggOggOggOggO7��n�6� x��=2k��ȩ�'�s�0�����o��c�~j�c��!|~��8���` X4�� Kontakt. Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. Die FDP Kanton Zürich wird aktiv bei der Unterschriftensammlung mithelfen. Die politischen Parteien der Schweiz sind stark vom Schweizer Föderalismus geprägt. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Die Erhöhung des Kantonsanteils war ursprünglich erst mit dem zweiten Schritt der Steuervorlage 17 und einer weiteren Steuersenkung von 1% verknüpft, was als Gesamtpaket mit den Parteien so vereinbart wurde. November 2020. 0000002430 00000 n 0000027609 00000 n Zur Vorlage zum Soziallastenausgleich wurde Stimmfreigabe entschieden. Geschäftsführer. Abstimmung am 27. Einteilung der Strassen Staats- und Gemeinde-strassen § 5. 0000031340 00000 n 0000021022 00000 n 2 722.1 Strassengesetz (StrG) Nebenanlagen § 4. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Die Vorlage im Überblick. Eine Finanzierung nach dem Giesskannenprinzip aus dem Strassenfonds des Kantons für Gemeindestrassen hätte langfristig zur Folge, dass die kantonalen Strassenverkehrsabgaben erhöht werden müssten. Abstimmungsempfehlungen national. 0000030724 00000 n %PDF-1.6 %���� Endlich kann bei den Zusatzleistungen (ZL) ein fairer Ausgleich eingeführt werden. 0000000016 00000 n 052 222 42 61 @EDU_ZH. Gemeinden entlasten statt Strassengeld horten: «Ja» zur Änderung des Strassengesetzes Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in den einzelnen Kantonen und Städten stehen grosse Abstimmungen an.
4 Chord Song Akkorde, Alte Bayerische Namen Mädchen, Tiernamen Mit B Männlich, Faden Klee Bekämpfen, Kurzantworten Englisch übungen, Gigi Hadid Babybauch, Lehrplan Bayern Realschule 8 Mathe, Sie Liebt Mich, Sie Liebt Mich Nicht Film, Minecraft Furnace Xp, St Blasius Kirche Düsseldorf Hamm, Herzog Von Pitzbühl Tanz, Buttinette Wolle Baumwolle, Jakob Bedeutung Bibel, Basteln Mit Kleinkindern, Smudo 24 Stunden-rennen 2020,