NEIN zum Taxigesetz Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) Zuerst das Positive: Das Gesetz möchte das Taxiwesen kantonal statt kommunal regeln, womit eine Unterscheidung zwischen ortsansässigen und ortsfremden Anbietern entfallen würde. Sie befürchten, dass die Verschärfung der Progression von 13 auf 17 Prozent die steuerliche Attraktivität des Kantons für Personen mit hohem Einkommen stark beeinträchtigt werden würde. Der Kantonsrat – als Initiant – ist für die Vorlage. Zürich für alle, ausser das Auto 21.10.20. Abstimmungsparolen der Grünen für den 29. Header. So soll das Quartier Wipkingen vom Lärm- und CO2-Emissionen befreit werden. November 2020 über zwei Vorlagen ab. Die Parteien BDP, FDP, SVP und GLP sprechen sich ebenfalls gegen die Initiative aus. Unsere Empfehlungen. Durch einen Tunnel, der vom Bucheggplatz bis zum Milchbuck verlaufen soll, würde der Strassenabschnitt erleichtert werden. Zusätzlich würden bei einer Annahme des Projekts zwei neue Tramlinien entstehen. Februar 2020 wird über die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» abgestimmt. Die SVP argumentiert damit, dass zu Beginn keine Hochhäuser erwünscht gewesen seien, während die AL befürchtet, dass die Wohnungen, die dort entstehen sollen, zu teuer werden. Wird die Initiative angenommen, würde die Anti-Rassismus-Strafnorm erweitert werden. Marktsentiment â Gier der Anleger so hoch wie seit zwei Jahren nicht mehr. Mitte-Rechts-Parteien stellen sich auch dagegen: FDP, SVP und GLP befürchten eine Bürokratieschlacht mit Kostenfolgen für die Kund*innen. Marktsentiment – Gier der Anleger so hoch wie seit zwei Jahren nicht mehr. Februar 2020 zur Abstimmung zu bringen: 1. Zudem würde die Umsetzung verhältnismässig viel kosten. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Mehr Bewegung, Sport und Lebensqualität in Zürich Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» JA. Informationen Datum 9. Abstimmungen am 9. Januar 2020. Mehr Bewegung, Sport und Lebensqualität in Zürich Gegenvorschlag «Sportstadt Züri» JA. Kommunale Vorlagen Die Schweizer Stimmbevölkerung stimmt am 29. Abstimmung vom 29.11.2020. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Sie argumentieren damit, dass mit der Erkennbarkeit der Taxifahrer*innen die Ruhezeiten-Vorschriften und die Schwarzarbeit besser kontrolliert werden könne. Zuletzt aktualisiert am 29.11.2020 um 15:05 Uhr Den ganzen Artikel lesen: Baschi Dürr droht Abwahl: Eymann, Sutter...â Noch mehr. Abstimmung vom 9. vom Glatttal ins Limmattal, welche mit dem geplanten Tunnel … Medienspiegel. Kantonale Kanton Zürich Volksabstimmung 9. Abstimmungen vom 29. Die Rosengartenachse ist für den ganzen Kanton Zürich von grosser Bedeutung und eine leistungsfähige Strassenverbindung in und durch die Stadt Zürich bzw. vom Glatttal ins Limmattal, welche mit dem geplanten Tunnel langfristig gesichert werden muss. Die Rosengartenstrasse ist die meistbefahrene Strasse der Stadt Zürich – täglich passieren über 56'000 Motor-Fahrzeuge den 700 Meter langen Abschnitt. Am 9. Februar 2020 haben die Schweizer Stimmberechtigten über zwei Vorlagen abgestimmt. Die Mutterpartei der Jungfreisinnigen und die SVP sind Befürworterinnen der Vorlage. 24.09.2020 Der Schweizer Klimajugend ist die Demokratie zu langsam. 10.10.2020 Austeilen und einstecken: Politbattle soll Junge politisieren. Nein sagt auch das Komitee «Nein zu Sonderrechten», welches von Homosexuellen der SVP und der libertären Unabhängigkeitspartei gegründet wurde. Mitglied werden Alternative Liste Postkonto 87- 63811-5 IBAN: CH53 0900 0000 8706 3811 5 1. Abstimmung vom 29. Seit ich im April 2020 für meinen geschätzten Kollegen Heinz Schatt in den Gemeinderat der Stadt Zürich nachrücken durfte, gab ⦠November. Eidgenössische Vorlagen. Die Schweizer Stimmbevölkerung stimmt am 29. April 2020 ; Zürich 2. Sie befürchten durch die Senkung der Einkommenssteuer Steuerausfälle von über 700 Millionen Franken. Kantons- wie auch der Regierungsrat sind gegen die Initiative. Ab 5 Franken pro Monat bist du dabei und ermöglichst mit deiner Unterstützung das Erzählen von Geschichten, die andere nicht erzählen. November darüber ab, ob der Eintritt in die Freibadis kostenlos sein soll. GLP, FDP, CVP und SVP sind dagegen. Kosten des Gesamtprojekts: 1.1 Milliarden Franken. Abstimmung vom 9. November 2020 ... August 2020 berichtet, steht Karin Rykart (Grüne), die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich, in der Kritik. Eines ihrer Hauptargumente ist, dass 90 Prozent der Bevölkerung von der Steuerbefreiung profitieren würde, da prozentual gesehen nur wenige mehr als 130'000 Franken verdienen. ... Februar 2020 Kanton Zürich. Die Junge SVP ergriff das Referendum gegen die Vorlage. Februar 2020 Kanton Zürich. Kontrollieren Sie, ob Initiativen angenommen oder … Am 9. Februar 2020: Die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen im Ticker auf BLICK. Bereits mit Foif Stutz kannst du uns unterstützen. Dies hat der Bundesrat heute beschlossen. In einer Woche werden Stimmberechtigte in der Schweiz zur Urne gebeten. November 2020. Die Stadtzürcher stimmen am 29. NEIN zum Taxigesetz Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) Zuerst das Positive: Das Gesetz möchte das Taxiwesen kantonal statt kommunal regeln, womit eine Unterscheidung zwischen ortsansässigen und ortsfremden Anbietern entfallen würde. Mitte-Links-Parteien sind ebenfalls gegen den Bau des Rosengartentunnels: SP, AL, Grüne und GLP. November 2020 Kommunale Vorlagen. 14.10.2020 Die Anfangseuphorie ist der Politikrealität gewichen. Februar 2020, stimmen die Zürcherinnen und Zürcher über die kantonalen Vorlagen «Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen», «Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich» sowie «Entlastungsinitiative» und die «Mittelstandsinitiative» ab. Am 9. Das neue Gesetz soll das Taxiwesen in minimalster Form kantonal regeln – bisher gehörte das Setzen der Regelungen in den Verantwortungsbereich der Gemeinden. 21. Die restlichen Parteien, wie auch der Kantons- und Regierungsrat sprechen sich gegen die Initiative aus. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen» (BBI 2019 ⦠Abstimmungen am 9. Die Mittelstandsinitiative fordert, dass alle von einer Steuerentlastung profitieren können: Tiefe Einkommen sollen von der Einkommenssteuer befreit, mittlere Einkommen sollen durch eine Streckung des Steuertarifs weniger belastet und bei hohen Einkommen soll die höchste Progressionsstufe von 13 Prozent abgeschafft werden. Die Stadt Zürich möchte freie Kunstschaffende aus dem Tanz- ⦠Öffentlicher Gestaltungsplan Thurgauerstrasse NEIN «Für eine zeitgemässe Tanz- und Theaterförderung» Fördersystem Tanz und Theater JA . Tierspuren im Schnee. Kostenpunkt des Projekts: 203,525 Millionen Franken. Sie spricht sich deutlich für die Erweiterung der Antirassismus-Strafnorm aus, auf Ablehnung stiess dafür die ⦠Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen â zum Schutz von Mensch und Umwelt» Logge dich ein oder registriere dich mit einem Dienst deiner Wahl. November 2020 Kommunale Vorlagen. Ferbuar 2020 Die SP und die AL sind Befürworterinnen. Steuerpflichtige mit hohem Einkommen würden neu rund 30 Prozent mehr Steuern bezahlen müssen. Die Vorlage im Überblick. Januar 2021 19:30 bis 21. February 19, 2020. Januar 2020 ; Zürich West mit Quartierecho - 12. Februar 2021 21:30, Katzensee/ZH Bei Dunkelheit begeben wir uns auf die Pirsch und folgen den Spuren der Wildtiere. Rücksichtslos Verdichten Nein! Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. September 2020. Am 9. Die Rosengartenachse in der Stadt Zürich hat aufgrund ihrer zentralen Lage im Strassennetz für einen grossen Teil der Kantonsbevölkerung eine wichtige Verbindungs- oder Erschliessungsfunktion. 23.09.2020 Klimastreik als Zeichen einer politisierten Jugend? … 14. Oktober 2019 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 9. Es wird ihr vorgeworfen, das Recht auf freie Meinungsäusserung nach politischem Gutdünken zu gewähren. Der Gemeinderat der Stadt Zürich lehnt das Projekt ab. Um dies zu gewerkstelligen, sollen Kantone und Gemeinden für sich ein Vorkaufsrecht einführen können. Mehr als 100 Persönlichkeiten aus allen Landesregionen sprechen sich bereits heute unter www.bezahlbare-wohnungen.ch für die Volksinitiative aus. Im November 1970 wurde das Stimm- und Wahlrecht in kommunalen und kantonalen Sachen auf alle volljährigen Zürcherinnen ausgeweitet und nach der gewonnenen Abstimmung über das eidgenössische Frauenstimm- und Wahlrecht vom 7. Volksinitiative vom 10. Februar 2020 : Medienkonferenz des Bundesrates, Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»: Dossier, Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung: Dossier, Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 9.2.2020, Vollständige Texte zu Verweispublikationen, Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Der Videokanal des Schweizerischen Bundesrates.
Wie Groß Ist Xatar, Chords Lea Treppenhaus, Billie Eilish - Bad Guy Noten Pdf, Bettwäsche Andreas Gabalier, Cognac Braun Kombinieren, Sigikid Spieluhr Melodie Anhören, Die Unendliche Geschichte Neuverfilmung 2014,